„Bündnis für Wohnen“ verlängert: Hamburg setzt erfolgreiche Wohnpolitik fort.

Hamburg gilt in der Wohn- und Baupolitik als deutschlandweit beachtetes Vorbild im Kampf gegen Wohnungsmangel und explodierende Mieten. Seit 2011 wurde der Bau von über 106.000 Wohnungen genehmigt, wovon etwa 77.000 fertiggestellt wurden. Der Anstieg der durchschnittlichen Mieten verlangsamt sich immer mehr und lag zuletzt unter der allgemeinen Preissteigerung. 2019 wurden in Hamburg 192 öffentliche geförderte Wohnungen pro 100.000 Einwohner:innen genehmigt, während es in Bremen rund 72 und in Berlin rund 49 Wohnungen waren. Hamburg liegt damit auch beim sozialen Wohnungsbau an der Spitze in Deutschland. „Wohnen ist eine der wichtigsten sozialen Fragen unserer Zeit. In Hamburg haben wir das als SPD-Fraktion früh erkannt und sind ein wohnungs- und baupolitisches Vorbild in Deutschland. Die Zahlen, beispielsweise zum sozialen Wohnungsbau, verdeutlichen das. Unser Erfolg in Hamburg geht auch auf das Bündnis für Wohnen zurück.“, so Michael Weinreich (SPD).

Das „Bündnis für Wohnen“, woran Senat, Wohnungswirtschaft und Bezirke als Bündnispartner beteiligt sind, besteht seit 2011 und soll den dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum in Hamburg schaffen. Hier verpflichtet sich die Wohnungswirtschaft jedes Jahr Bauanträge entsprechend der Zielmarke einzureichen und erhält im Gegenzug verlässliche Rahmenbedingungen. Seit 2016 wurde eine jährliche Zielmarke von 10.000 neu genehmigten Wohnungen eingeführt. Im vergangenen Jahr lag die Zahl neu gebauter Wohneinheiten mit 11.200 auf dem höchsten Stand seit Mitte der 1970er Jahre.

Mit der Unterzeichnung der Vereinbarung für die laufende Legislaturperiode bis 2025 am 23. Juni 2021 soll das „Bündnis für Wohnen“ nun die erfolgreiche Arbeit fortsetzen. Das Ziel von 10.000 Neugenehmigungen pro Jahr hat weiterhin Fortbestand. Allerdings wird der soziale Wohnungsbau verstärkt, indem der Anteil der öffentlich geförderten Wohnungen von 30 auf 35 Prozent erhöht wird. Bei Befreiungen von bestehendem Baurecht gilt dieser Wert bereits für Projekte ab 30 Wohneinheiten. Zusammen mit den sogenannten „Hamburg-Wohnungen“ – Wohnungen mit günstigen Anfangsmieten, die nicht Teil des sozialen Wohnungsbaus sind – ergeben sich pro Jahr 4.000 neue Wohneinheiten für Haushalte mit geringem Einkommen. Die neue Vereinbarung soll auch Verbesserungen für vordringlich Wohnungssuchende schaffen, d.h. Menschen, die keine Wohnung haben oder so prekär wohnen, dass sie dort nicht bleiben können: Zehn Prozent aller Wohnungen jedes privaten Neubauprojektes, in dem öffentlich geförderter Wohnraum entsteht, ist für sie vorbehalten. 

Ein weiterer Fortschritt wurde auch dahingehend erreicht, dass die Vergabe städtischer Flächen stärker mit dem Erbbaurecht verknüpft ist, um städtischen Grund und Boden im Sinne des Allgemeinwohls zu nutzen. So wurde unter anderem vereinbart, dass eine Fläche umso eher für ein Erbbaurecht bestellt wird, je größer sie ist, zentraler liegt und stärker sie mit vorhandenem städtischen Besitz verknüpft ist. Aufgrund der Laufzeiten von bis zu 100 Jahren und einer Verlängerungsoption ist die Regelung insbesondere für Unternehmen und Genossenschaften mit einem langfristigen Fokus attraktiv. Die engere Verknüpfung an das Erbbaurecht ist zudem für potenzielle Wohnungsbauunternehmen mit wenig Eigenkapital attraktiv.

Die neue Vereinbarung verbindet sozialen Ausgleich mit Wirtschaftlichkeit und Klimaschutz. Die Entwicklung neuer Flächen ist stets mit der Gestaltung von Grün- und Freiräumen verbunden und das Entstehen neuer Quartiere wird vom Ausbau verkehrlicher, sozialer und kultureller Infrastruktur begleitet. Holzbau, Baustoffrecycling und Fassaden- und Dachbegrünung sollen explizit vorangetrieben werden.

„Ich freue mich sehr, dass das Bündnis für Wohnen nun fortgesetzt wird und bin überzeugt davon, dass wir Sozialverträglichkeit, Wirtschaftlichkeit und Klimaschutz vereinbaren und umsetzen können.“, so Michael Weinreich (SPD). „Der Wohnungsbau und insbesondere der soziale Wohnungsbau werden vorangetrieben und es wird ein Fortschritt für den noch immer zu wenig verfügbaren Wohnraum für vordringlich Wohnungssuchende getan. Gleichzeitig werden Grün- und Freiräume geschaffen und die notwendige Infrastruktur im sozialen, kulturellen und verkehrlichen Bereich bei der Erschließung neuer Quartiere und Entwicklung neuer Flächen ausgebaut. Mit den neuen Vereinbarungen schaffen wir es auch in Zukunft unsere eigenen Ziele zu erreichen und die erfolgreiche Wohnpolitik in Hamburg fortzuführen.“

Home-Learning in der Pandemie: Ein Bericht von Rasched

Die Auswirkung von Corona in den Schulen: Eindrücke von unserem Schülerpraktikanten Rasched Wares über die Zeit des Home-Learnings.

Seit Anfang des Jahres befinden wir Schüler uns in einem zweiten Lockdown. Der Unterricht fand das Schuljahr insgesamt zum größten Teil per Home-Learning statt. Die Lernplattformenwaren unter anderem IServ,Moodle und Lms. Auf diesen Lernplattformen war es möglich, Konferenzen zu betreten, Aufgaben zu erhalten, E-Mails zu schreiben und noch viele weitere Lernmöglichkeiten. Diese Lernplattformen sind im Vergleich einfacher zu bedienen als an der Anfangsphase der Pandemie, da der Umgang mit ihnen gewohnter war. Auch waren Konferenzen möglich, weil die Lehrer eine Fortbildung dazu hatten. Durch die Konferenzen war es einfacher Aufgaben zu bearbeiten und sie rechtzeitig abzugeben. All das sind Verbesserungen gegenüber der Anfangsphase der Pandemie. Ein weiterer Aspekt ist die Bereitstellung der Schülerinnen und Schüler mit digitalen Endgeräten. Im ersten Lockdown gab es hier große Probleme und viele von uns Schülerinnen und Schülern erhielten erst nach sehr langer Zeit ein digitales Endgerät.

Ich persönlich fand es durch die Lernplattformen erheblich einfacher, in der Schule nicht zurückzubleiben, da ich an meine Lehrer fragen per E-Mail senden konnte und so auch immer wusste, wann eine Konferenz war. Mit den Aufgaben kam ich auch gut zurecht, jedoch war es vergleichsweise mehr Arbeit als im Präsenzunterricht. Manchmal hatte man für eine Aufgabe nur 2 Stunden Zeit oder die Aufgaben waren zu schwer, um sie allein zu machen. Nicht jeder hatte von uns hatte eine Person um sich, die helfen konnte. Positiv hervorzuheben ist auch, dass die entsprechenden Lehrer auch Aufgaben annahmen, die nach der Frist abgegeben wurden. Es gab wie immer mündliche und schriftliche Noten: Die mündliche Note ergab sich aus der Teilnahme an den Konferenzen. Die schriftliche Note ergab sich aus den Aufgaben. Es war auch oft so, dass Konferenzen ausgefallen sind, weil die Lernplattformen überlastet waren – fast genauso wie in der Schule.

Auf die Frage, wie das Homeschooling empfunden wurde, antwortete einer meiner Mitschüler: „Einerseits gut, aber auf der anderen Seite auch schlecht, weil ich leicht gute Noten bekommen konnte. Das Schlechte ist, dass man in der Schule besser lernen konnte als im Home-Learning. Man konnte Fragen direkt stellen und hat eine Antwort bekommen.“

Auch Lehrer hatten es nicht einfach in der Zeit: sie mussten Aufgaben erstellen und Konferenzen leiten. Zudem mussten sie in der Schule auch noch für die achte Klasse in Präsenz unterrichten. Manche Konferenzen haben ein bis zwei Stunden gedauert und fingen oft sehr früh an. Die Lehrer beantworteten auch noch oft fragen der Schüler zu den Aufgaben und mussten die neusten Informationen bezüglich Corona den Schülern mitteilen. Auch sie  mussten sich in die Lernplattformen einarbeiten und wurden mit spontanen Herausforderungen konfrontiert.

Aber was muss sich ändern, damit der Unterrichtsbesuch in Zukunft für alle möglich bleibt? Und Was muss getan werden, um verpassten Stoff nachzuholen? Um sicherzustellen, dass die Schülerinnen und Schüler kein Stoff verpasst haben, sollte es eine kurze Wiederholung aller Themen geben, die in der Zeit des Home-Learning stattgefunden haben. Schüler, die Schwierigkeiten hatten dem Unterricht zu folgen, sollte den Stoff erneut in Präsenz beigebracht bekommen. Andererseits ist die langfristige Perspektive wichtig: Damit niemand bei einem erneuten Home-Learning zurückbleibt, sollte man einen Stundenplan für Konferenzen anfertigen. Die Schüler sollten sich untereinander bei Fragen helfen und sich leichter vernetzen können. Die Aufgaben könnten für einen längeren Zeitraum gestellt und die Konferenzen kürzer gemacht werden.


Insgesamt hat mir das Home-Learning im zweiten Lockdown besser gefallen als im ersten Lockdown, weil sowohl Lehrerinnen und Lehrer als auch Schülerinnen und Schüler an den Umgang mit der nötigen Soft- und Hardware gewohnt waren und gut zu Recht gekommen sind. Im Falle eines weiteren Lockdowns sollten alle Beteiligten sich so vorbereiten, dass Unterricht zu jeder Zeit in Präsenz und online stattfinden kann.

Rasched ist 15 Jahre alt und besucht die Stadtteilschule Wilhelmsburg. Privat spielt Rasched gerne Basketball, programmiert gerne Computerspiele und unternimmt viel mit seinen Freunden. Zwischen Mai und Juni hat er ein Schülerpraktikum in unserem Abgeordnetenbüro gemacht. Sein inhaltlicher Schwerpunkt war die Auswirkung der Corona-Pandemie auf die Situation der Schülerinnen und Schüler und seine Erfahrungen mit dem Konzept des Home-Learning.

Für gute Stadtentwicklung

Meine Rede aus der Bürgerschaftssitzung am 19.05.2021 – Aktuelle Stunde – Für gute Stadtentwicklung, mehr Mieter*innenschutz und gegen Spekulation mit Grund und Boden: Das Baulandmobilisierungsgesetz unterstützt den Hamburger Weg